TOP: Nürnberg Nürnberg I. Anmeldung Ausschuss für Recht, Wirtschaft und Arbeit Sitzungsdatum 29.07.2009 öffentlich Betreff: Feuerwehrführerschein Antrag der Stadtratsgruppe BIA vom 07.05.2009 Anlagen: Antrag der Stadtratsgruppe BIA vom 07.05.2009 Sachverhaltsdarstellung Bisherige Beratungsfolge: Gremium Sitzungsdatum Bericht Abstimmungsergebnis angenommen abgelehnt vertagt/verwiesen Sachverhalt (kurz): Umsetzung der 3. EU Führerscheinrichtlinie bei der Feuerwehr Nürnberg Beschluss-/Gutachtenvorschlag: entfällt, da Bericht Finanzielle Auswirkungen: Nein Ja Noch offen, weil Gesamtkosten p.a. € davon investiv € konsumtiv € davon Sachkosten € Personalkosten € Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen sind bereitgestellt: Nein Ja, Betrag € Profitcenter: Wenn nein, Deckungsvorschlag: Auswirkungen auf den Stellenplan: Nein Ja, im Umfang von Vollkraftstellen Prüfung der Genderrelevanz durchgeführt: Nein Ja Geschlechterrelevante Auswirkungen: Nein Ja, siehe Anlage Abstimmung ist erfolgt mit: Ref. I / OrgA Ref. II / Stk RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen) II. Herrn OBM III. Ref. VII Nürnberg, 29.06.2009 Zweiter Bürgermeister (6000)