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Sitzung des Stadtrates - 31.01.2018 - 15:00 Uhr
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Anwesenheit
Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen
Informationen
Sitzung
StR/179/2018
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal
Datum
31.01.2018
Zeit
15:00 Uhr
EL
Einladung öffentlich
Niederschrift öffentlich
Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr
Ö 1
9 Dok.
Zusammensetzung des Stadtrats:
- Niederlegung des Mandats durch Herrn Stadtrat Sebastian Brehm
- Einführung und Vereidigung von Frau Claudia Bälz
- Änderung in den Besetzungen von Ausschüssen, Kommissionen und
Abordnungen
(Beschluss)
Beschluss
Beschluss
Beschluss
Beschlussvorlage
Anlage: Schreiben Herr Brehm vom 15.01.2018
Anlage: Beschlussvorschlag
Anlage: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion bzgl. Besetzungen Ausschüsse und Abordnungen
Anlage: Ausschussbesetzung - Vorschläge
Anlage: Abordnungen - Vorschläge
Ö 1.1
5 Dok.
Feststellung des Jahresabschlusses 2016 und Entlastung für den Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg
(Beschluss)
Beschluss
Beschlussvorlage
Anlage: Gutachten des WerkA (ASN) vom 05.07.2017
Anlage: Gutachten des RprA vom 01.12.2017
Anlage: Beschlussvorschlag
Ö 2
5 Dok.
Feststellung des Jahresabschlusses 2016 und Entlastung für den Eigenbetrieb NürnbergStift
(Beschluss)
Beschluss
Beschlussvorlage
Anlage: Gutachten des WerkA (NüSt) vom 27.07.2017
Anlage: Gutachten des RprA vom 01.12.2017
Anlage: Beschlussvorschlag
Ö 3
5 Dok.
Feststellung des Jahresabschlusses 2016 und Entlastung für den Eigenbetrieb Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN)
(Beschluss)
Beschluss
Beschlussvorlage
Anlage: Gutachten des WerkA (SUN) vom 18.07.2017
Anlage: Gutachten des RprA vom 01.12.2017
Anlage: Beschlussvorschlag
Ö 4
5 Dok.
Feststellung und Entlastung
Jahresabschluss des Eigenbetriebs Servicebetrieb Öffentlicher Raum (SÖR) für das Wirtschaftsjahr 2014
(Beschluss)
Beschluss
Beschlussvorlage
Anlage: Gutachten des WerkA (SÖR) vom 21.07.2017
Anlage: Gutachten des RprA vom 01.12.2017
Anlage: Beschlussvorschlag
Ö 4.1
3 Dok.
Kulturhauptstadtbewerbung N2025 - Aktivitäten 2017 und Ausblick 2018
hier: Antrag der Stadtratsgruppe der ÖDP vom 08.01.2018
(Bericht)
Beschlussvorlage
Antrag: Beteiligung der Stadtteile am Bewerbungsverfahren zur Kulturhauptstadt
Anlage: Bericht des Kulturreferates
Ö 5
5 Dok.
Erhöhte Stickoxidwerte durch den Dieselskandal
hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.06.2017
(Bericht)
Beschlussvorlage
Antrag: Erhöhte Stickoxidwerte in Nürnberg durch Dieselskandal
Anlage: Sachverhalt
Anlage: Überblick zur Situation in Nürnberg
Anlage: Schreiben des Bundeskanzleramtes vom 16.01.2018
Ö 6
3 Dok.
Personelle Veränderungen bei den stimmberechtigten und beratenden Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses
(Beschluss)
Beschluss
Beschlussvorlage
Anlage: Beschlussvorschlag
Ö 6.1
5 Dok.
Bewirtschaftung des Zentralen Omnibusbahnhofes (ZOB)
Neufassung der Busbahnhofbenutzungsgebührensatzung - ZOBGebS
(Beschluss)
Beschluss
Beschlussvorlage
Anlage: ZOB Aufwand 2017 mit Erläuterungen
Anlage: Satzung über die Gebühren für die Benutzung des Zentralen Omnibusbahnhofes der Stadt Nürnberg (Busbahnhofbenutzungsgebührensatzung - ZOBGebS)
Anlage: Beschlussvorschlag
Ö 7
3 Dok.
Auflagen des Referates I / II
(Auflage)
Beschluss
Beschlussvorlage
Anlage: Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
Ö 7.1
4 Dok.
Auflagen des Referates IV
(Beschluss)
Beschluss
Beschlussvorlage
Anlage: Gutachenvorschlag des KulturA vom 31.01.2018
Anlage: gefasstes Gutachen des KulturA vom 31.01.2018 - final (Tischvorlage)
Ö 8
Genehmigung der Niederschrift des Stadtrates vom 13.12.2017,
öffentlicher Teil
(Auflage)
