SessionNet | Sitzung des Stadtrates - 13.12.2023

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

StR/011/2023

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Nürnberg, Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal

Datum

13.12.2023

Zeit

15:00-16:57 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Sitzung gesamt öffentlich (ohne Berichte der Eigenbetriebe)

Sitzungsvorlage

1.1 a Prüfbericht BKPV JA 2022 Bericht

1.1 b Prüfbericht BKPV JA 2022 Anlagen

1.2 Jahresabschlussbericht 2022 Dr. Storg

FSN/002/2023

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Sitzungsvorlage

FSN/003/2023

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Sitzungsvorlage

SÖR Jahresabschluss 2022 mit Lagebericht und Bestätigungsvermerk

SÖR/059/2023

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Sitzungsvorlage

SÖR/060/2023

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Sitzungsvorlage

Jahresabschluss und Lagebericht SUN 2022

Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers (Prüfungsbericht)

SUN/032/2023

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Sitzungsvorlage

SUN/033/2023

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Sitzungsvorlage

ASN/010/2023

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Sitzungsvorlage

Jahresabschlus von ASN 2022 mit Bestätigung des Abschlussprüfers

ASN/011/2023

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Sitzungsvorlage

Geschäftsbericht 2022

NüSt/013/2023

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Sitzungsvorlage

NüSt/014/2023

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Sitzungsvorlage

Präsentation des Energieberichts 2023

Energiebericht

H/081/2023

Beschluss: Der Bericht dient der Kenntnis

Berichtvorlage

Gemeinsamer Antrag der CSU- und SPD-Stadtratsfraktion sowie der ÖDP vom 21.11.2023

Sachverhalt

OBM/023/2023

Beschluss: Der Bericht dient der Kenntnis

Sitzungsvorlage

Haushaltssatzung 2024 für die von der Stadt Nürnberg verwalteten kommunalen Stiftungen - NEU

Stk/046/2023

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Sitzungsvorlage

Satzung des Vereins

Plattform Bundesforum Männer

MRB-GST/005/2023

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Sitzungsvorlage

Klischeefrei-Vereinbarung

MRB-GST/006/2023

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Sitzungsvorlage

Sachverhalt

Ref.I/II/049/2023

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 11.12.2023

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Sitzungsvorlage

2. BM/037/2023

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Sitzungsvorlage

J/028/2023

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.11.2023

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Sitzungsvorlage

Entscheidungsvorlage

Änderungssatzung

Synopse des Kostenverzeichnisses

FW/004/2023

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Sitzungsvorlage

Sachverhalt Gebührensatzung

Alle Tarife

Änderungssatzung Gebührensatzung

NüBad/020/2023

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Sitzungsvorlage

Sachverhalt

Erläuterungsbericht des WWA Nürnberg

Lageplan des Überschwemmungsgebietes

Behandlung der Stellungnahmen (Zusammenfassung)

Verordnungstext

UwA/010/2023

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Sitzungsvorlage

Sachbericht Aktuelles aus dem Bereich Flucht und Ausgestaltung der FIB

Anlage Bericht zur Entwicklung der GU 2014 bis 2025 und Ausgestaltung der FIB

Ref.V/017/2023

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Sitzungsvorlage

Sachverhalt Änderung Obdachlosenunterkünftesatzung 2024 neu

ÄnderungObUS final(6)

Aktuelle Fassung Obdachlosenunterkünftesatzung 500 625

SHA/014/2023

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Vorlage: SHA/012/2023

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Sitzungsvorlage

Entscheidungsvorlage

LA/029/2023

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr

Ö 1 TexteEinführung in den Stadtrat und Vereidigung von Herrn Michael Kraus

Ö 12 VO4 Dok.TexteIT-Strategie „Lernen und Lehren an städtischen und staatlichen Schulen in Nürnberg im Digitalen Zeitalter“: Personelle, organisatorische und finanzielle Zukunft des Teams Digitale Schule

Ö 13 VO3 Dok.TexteEnergiebericht der Stadt Nürnberghier: Vorstellung des Berichts

Ö 14 Nachtrag: 06.12.2023 VO3 Dok.TexteStarkstromtrasse Juraleitung - Baugrunduntersuchungenhier: Gemeinsamer Antrag der CSU-Stadtratsfraktion, der SPD-Stadtratsfraktion und der ÖDP vom 21.11.2023

Ö 14.1 Nachtrag: 05.12.2023 VO2 Dok.TexteÄnderung der Haushaltssatzung 2024 für die von der Stadt Nürnberg verwalteten kommunalen Stiftungen

Ö 14.2 Nachtrag: 07.12.2023 VO3 Dok.TexteMitgliedschaft im Bundesforum Männer - Interessensverband für Jungen, Männer & Väter e.V.

Ö 14.3 Nachtrag: 07.12.2023 VO2 Dok.TexteMitgliedschaft der Stadt Nürnberg in die Initiative Klischeefrei

Ö 14.4 Nachtrag: 11.12.2023 VO2 Dok.TexteNürnbergMesse GmbHhier: Anteilserwerb am Messeveranstalter trendfairs GmbH

Ö 14.5 Nachtrag: 12.12.2023 1 Dok.TexteÄnderungen in den Besetzungen von Ausschüssen, Kommissionen und Abordnungenhier: Dringlichkeitsantrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 11.12.2023

Ö 15 VO1 Dok.TexteBerufung beratender Mitglieder der Opernhaus-Kommissionhier: Neubesetzung

Ö 16 VO1 Dok.TexteVeränderungen in der Besetzung der stimmberechtigten Sitze der Wohlfahrtspflege im Jugendhilfeausschuss

Ö 17 1 Dok.TexteÄnderung bei den Abordnungenhier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.11.2023

Ö Auflagen des 3. BM:

Ö 18 VO4 Dok.TexteErlass einer Satzung zur Änderung der Satzung über den Ersatz von Kosten für Einsätze und andere Leistungen der Feuerwehr Nürnberg (FeuerwehrkostenersatzS - FwKES)

Ö 19 VO4 Dok.TexteSatzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Bäder der Stadt Nürnberg (BäderGebS - BädGebS)

Ö 20 VO6 Dok.TexteAuflage des Referates III: Festsetzen des Überschwemmungsgebiets Hülzlgraben in Nürnberg per Rechtsverordnung

Ö Auflagen des Referates V:

Ö 21 VO3 Dok.TexteAktuelles aus dem Bereich Flucht und Ausgestaltung der Flüchtlings- und Integrationsberatung in Nürnberg

Ö 22 VO4 Dok.TexteSatzung zur Änderung der Satzung über die Obdachlosenunterkünfte

Ö 23 TexteSatzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Obdachlosenunterkünfte (ObdachlosenunterkünfteGebS - ObUGebS)

Ö 24 VO2 Dok.TexteAuflage des Referates VII: Erleichterungen für die Gastronomie bei Außenbestuhlungsflächen

Ö 25 TexteGenehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.11.2023 (im Anschluss an die Etatberatungen), öffentlicher Teil