SessionNet | Sitzung des Ausschusses für Recht, Wirtschaft und Arbeit - 20.09.2023

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Sitzung

RWA/005/2023

Gremium

Ausschuss für Recht, Wirtschaft und Arbeit

Ort/Raum

Nürnberg, Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal

Datum

20.09.2023

Zeit

15:00-15:54 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Sitzung gesamt öffentlich

Berichtvorlage

Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 31.05.2022

Sachverhaltsdarstellung

WiF/017/2023

Beschluss: Der Bericht dient der Kenntnis

Sitzungsvorlage

3. BM/003/2023

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0

Sitzungsvorlage

3. BM/004/2023

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0

Berichtvorlage

Ref.VII/008/2023

Beschluss: Der Bericht dient der Kenntnis

Sitzungsvorlage

Entscheidungsvorlage

Entscheidungsvorlage (NEU)

Änderungssatzung

Änderungssatzung (NEU)

Lesefassung der Anlage 1 der Sondernutzungsgebührensatzung

Lesefassung der Anlage 1 der Sondernutzungsgebührensatzung (NEU)

LA/021/2023

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr

Ö 1 VO3 Dok.TexteEnergie Campus Nürnberghier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 31.05.2022Sachverständiger: Herr Markus Rützel, Geschäftsführer des Energie Campus Nürnberg

Ö 2 VO1 Dok.Textehier: Bestätigung des Kommandanten und seines StellvertretersAnlage: Sachverhalt

Ö 3 VO1 Dok.TexteBestätigung des stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Nürnberg sowie Ernennung des 1. StadtbrandinspektorsAnlage:Sachverhalt

Ö 4 VO1 Dok.TexteAktuelle wirtschaftliche Lage in Nürnberg

Ö 5 VO7 Dok.TexteSatzung zur Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung;Einführung zweier neuer Gebührenpositionen

Ö 6 TexteGenehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.06.2023, öffentlicher Teil