OBM Dr. Maly:                        02:09:34

 

2. BM Vogel:                           02:09:55

 

OBM Dr. Maly:                        02:12:10

 

 

Gutachtenvorschlag:

 

Der Werkausschuss begutachtet die beiliegende Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung (StraßenreinigungsGebS - StrRGebS) und empfiehlt dem Stadtrat, diese Satzung zu erlassen.

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Entsprechend dem Gutachten des Werkausschusses (SÖR) vom 10.10.2018 wird der Erlass der beiliegenden Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung (StraßenreinigungsGebS - StrRGebS) beschlossen.