StR Raschke                          01:10:23

 

StR Prof. Dr. Beck                  01:10:56

Möchte noch einen Ergänzungsantrag zu den vorliegenden Anträgen stellen, dass die Freien Wähler gegen einen Verkauf der Kleingartenanlage Grimmstraße sind.

 

StR Raschke                          01:11:19

Hält fest, dass der mündliche Antrag so mit aufgenommen wird.

 

StR Ulrich                               01:11:25

 

StRin Krannich-Pöhler            01:11:37

Stellt nochmal einen mündlichen Antrag, dass die beiden Kleingartenanlagen Grimmstraße und Bertha-von-Suttner-Straße erhalten bleiben sollen.

 

StR Raschke                          01:12:15

 

StR König                                01:12:25

Meint, verkehrspolitisch hält er eine Bebauung dort nicht für geeignet und spricht sich auch für den Erhalt der Kleingartenanlage Grimmstraße aus.

 

StR Raschke                          01:13:37

Ergänzt den Antrag der SPD-Fraktion, dieser lautet:

Die Nachfolgenutzung nach der Aufgabe der Kleingartenanlage an der Grimmstraße, gilt ausschließlich der Einrichtung einer sozialen Infrastruktur.

 

StR Ulrich                               01:14:04

 

StR Gradl                                01:19:43

 

StR Schuh                              01:21:27

 

StR Prof. Dr. Beck                  01:24:14

Möchte noch wissen, wie groß werden die Flächen bei den 100 neuen Kleingärten sein?

Und bei einer Zweckentfremdung der Kleingartenanlage, z.B. nur als Wochenendgrundstück, was würde hier die Stadtverwaltung und der Kleingartenverband unternehmen um dies zu unterbinden.

 

StRin Krannich-Pöhler            01:26:41

Meint, dass dies schon in der Satzung der Kleingärtner festgehalten wird, dass dies nicht nur als Wochenendgrundstück genutzt werden darf.

Würde gerne diesen Beschluss mittragen, möchte aber, dass diese beiden Kleingartenanlagen Bertha-von-Suttner-Straße und Grimmstraße nicht aufgegeben werden. Dazu möchte sie nochmal eine Erläuterung.

 

StR Dr. Fraas                          01:29:56

Erklärt zur Grimmstraße, dass es eine gesetzliche Kündigungsfrist gibt die eingehalten werden muss und diese kann auch erst dann ausgesprochen werden wenn sich eine Nachnutzung konkretisiert hat.

Zur Frage Verkauf oder nicht Verkauf, dafür ist der Ausschuss für Recht, Wirtschaft und Arbeit (RWA) die zuständige Sitzung.

 

StR König                                01:31:13

Möchte, dass heute ein deutliches Signal gesetzt wird für den Kleingarten Grimmstraße, hier wäre mehr Grün erstrebenswert. Das ist heute sein Vorschlag für einen gemeinsamen Ratsbeschluss.

 

 

StR Ulrich                               01:34:53

Nimmt Stellung zu den Fragen.

Thema Flächengröße bei den Kleingärten:

In der Vorlage werden 260 Quadratmeter pro Parzelle genannt und das ist die aktuelle richtige Größe.

 

Zur Entwicklung wie Kleingärten heute genutzt werden müssen, dies wird zentral vom Stadtverband koordiniert und von SÖR in seinen Planungen zum gestalten der Parzelle gefertigt.

 

Erklärt, dass die Verwaltung an dem heutigen Beschluss gebunden ist um 160 Parzellen in Planung geben zu können.

 

StRin Krannich-Pöhler            01:38:45

Stimmt heute dem Beschluss zur Neuschaffung von 160 Parzellen zu, ergänzend zum Antrag, der noch abgestimmt wird.

 

StR Raschke                          01:39:47

Erklärt, dass Herr Ulrich den Vorschlag macht, dass keine der vorliegenden Anträge, bis auf den Beschlussvorschlag von der Vorlage, heute beschlossen werden. Wenn darüber Einverständnis besteht, würde der Beschlussvorschlag für 160 neue Parzellen beschlossen werden und das weitere Verfahren würde dem Rat zur gesonderten Entscheidung nochmal vorgelegt werden.

 

StRin Krannich-Pöhler            01:40:51

 

StR Raschke                          01:40:56

 

StR König                                01:41:03

Weist darauf hin, dass bei der Grimmstraße mehr Grün bevorzugt wird und dies soll in der Prioritätenliste der Verwaltung Einklang finden.

 

StR Raschke                          01:41:25

Hält fest, dass heute nicht über die Anträge entschieden wird.

 

StR König                                01:42:37

Weist darauf hin, dass er an der Grimmstraße Grünflächen anstrebt und es dort keine Bebauung geben soll. Stimmt heute dem Beschlussvorschlag zu, aber sein Antrag bleibt für die nächste Sitzung bestehen.

 

StR Raschke                          01:43:42

Erklärt, dass dort noch keine Bebauung vorgesehen ist, er schließt es nur nicht aus, dass die Nachnutzung auch eine Bebauung sein kann.

 

StR Prof. Dr. Beck                  01:43:59

 

StR Ulrich                               01:44:32

 

StR König                                01:45:01

 

StR Raschke                          01:45:32

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtplanungsausschuss beauftragt die Verwaltung (2.BM/SÖR) mit den notwendigen Unter­suchungen und Planungen, um ausgehend von den in der Entscheidungsvorlage im Einzelnen ge­nannten Standortpotentialen Kleingärten in einer Größenordnung von ca. 160 Parzellen neu herstellen zu können.

Die für die Herstellung zusätzlicher Kleingärten anfallenden Kosten werden im weiteren Verfahren ermittelt und zur gesonderten Entscheidung vorgelegt.