Nachtrag: 02.04.2019
Sitzung: 10.04.2019 StR/004/2019
Beschluss: Mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 57, Nein: 2
Vorlage: Vpl/055/2019
OBM Dr. Maly: 03:19:23
StR Krieglstein: 03:19:35
StR Brehm: 03:21:21
StR Mletzko: 03:23:23
StR Grosse-Grollmann: 03:24:21
StR Luft: 03:25:53
StR Schüller: 03:35:55
StR Schrollinger: 03:36:37
StR Ulrich: 03:37:30
OBM Dr. Maly: 03:40:14
Beschlussvorschlag zum AfV 28.03.2019:
1. Der Verkehrsausschuss beauftragt im Lichte der
Ergebnisse der Nutzen-/Kosten-
Untersuchung
sowie der Potentialuntersuchung die Verwaltung, die Entwurfsplanung
für die Verlängerung der Straßenbahn bis zur
Bauernfeindstraße auf der Trasse
zwischen dem
Bundesamt für Migration und Flüchtlinge und dem Z-Bau auszuarbeiten
(oberirdische
Querung), für die ein positiver Nutzen-/ Kosten-Faktor nachgewiesen ist.
2. Die Pläne für die Straßenbahntrasse werden dem AfV
zum Beschluss vorgelegt, bevor die
Planfeststellungsunterlagen erarbeitet und eine zweite
Nutzen-/Kosten-Untersuchung im Zuge
des
Zuschussantrages auf Basis der konkreten Planung vergeben werden.
3. In Abstimmung mit dem Freistaat Bayern ist die
Trasse auf dem Gelände der neuen
Universität zeitnah nach Ergebnis der
Planungsstudie für die neue Hochschule festzulegen.
Die Straßenbahn soll das Universitätsgelände
möglichst gut erschließen, Belange der TUN
sind dabei
zu berücksichtigen.
4. Für die Trassenverlängerung bis zur Messe/Große
Straße und Bertolt-Brecht-Schule sind in
Abstimmung
mit der Messe die Planungen für die messenahe Variante zu konkretisieren.
5. Die für die weitere Planung erforderlichen Mittel
sind für den MIP / Haushalt anzumelden.
Beschluss Stadtratssitzung am 10.04.2019:
Beschlussvorschlag zum StR 10.04.2019:
1. Der Stadtrat beauftragt im
Lichte der Ergebnisse der Nutzen-/Kosten-Untersuchung sowie der
Potentialuntersuchung die Verwaltung, die Entwurfsplanung für die Verlängerung
der Straßenbahn bis zur Bauernfeindstraße auf der Trasse zwischen dem Bundesamt
für Migration und Flüchtlinge und dem
Z-Bau auszuarbeiten (oberirdische Querung), für die ein positiver
Nutzen-/ Kosten-Faktor nachgewiesen ist.
2. Die Pläne für die
Straßenbahntrasse werden dem AfV zum Beschluss vorgelegt, bevor die
Plan-feststellungsunterlagen erarbeitet und eine zweite
Nutzen-/Kosten-Untersuchung im Zuge des Zu-schussantrages auf Basis der
konkreten Planung vergeben werden.
3. In Abstimmung mit dem
Freistaat Bayern ist die Trasse auf dem Gelände der neuen Universität zeitnah
nach Ergebnis der Planungsstudie für die neue Hochschule festzulegen. Die
Straßenbahn soll das Universitätsgelände möglichst gut erschließen und muss
dabei (auch künftige) Belange der TUN berücksichtigen. Negative Auswirkungen
des Straßenbahnbetriebs für universitäre Nutzungen sind dabei zu minimieren.
4. Für die
Trassenverlängerung bis zur Messe/Große Straße und Bertolt-Brecht-Schule sind
in Abstimmung mit der Messe die Planungen für die messenahe Variante zu konkretisieren.
5. Die für die weitere
Planung erforderlichen Mittel sind für den MIP / Haushalt anzumelden.
6. Die Verwaltung wird
beauftragt, eine Trasse vom Haltepunkt Bauernfeind über Messe zum Klinikum Süd
und weiter bis zum Bahnhof Fischbach langfristig zu sichern und feizuhalten.