Nachtrag: 04.11.2019
Sitzung: 14.11.2019 AfS/009/2019
Berichterstatter:
Beschluss: Mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1
Vorlage: Stpl/118/2019
StR Raschke: 00:22:03
StR Ulrich: 00:22:09
StRin Soldner: 00:24:40
StRin Krannich-Pöhler: 00:28:52
StR Bengl: 00:31:55
StRin Krannich-Pöhler: 00:32:42
StR Ulrich: 00:34:22
Betont, dass Kinderspielflächen mit besonderer Gründlichkeit angegangen werden müssen.
StR Raschke: 00:37:27
Abstimmung über den Beschlussvorschlag.
Beschlussvorschlag:
1. Der Stadtplanungsausschuss
beschließt, dass für das im Rahmenplan des Stadtplanungsamts vom 30.10.2019
umfasste Gebiet, zwischen Holzwiesen-, Schweinauer Hauptstraße, Vordere und
Hintere Marktstraße, Lochner- und Nopitschstraße einschließlich eines
Teilgebietes östlich der Lochnerstraße im Bereich der Kreuzkirche die Änderung
des Bebauungsplans Nr. 3748 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a
Baugesetzbuch ohne Durchführung einer Umweltprüfung aufzustellen ist.
Der Beschluss ist ortsüblich
bekannt zu machen.
2. .Der
Stadtplanungsausschuss beschließt, auf Grundlage des Rahmenplans vom
30.10.2019, der Begründung vom 30.10.2019 und der 1. Fassung des Umweltberichts
vom 18.10.2019, die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung durchzuführen.
Die frühzeitige
Öffentlichkeitsbeteiligung soll in folgender Form erfolgen:
- Dauer der frühzeitigen
Öffentlichkeitsbeteiligung: 4 Wochen.
- Förmliche Bekanntmachung im
Amtsblatt mit Hinweis auf die Ziele, sowie Hinweis auf Ort und
Zeit der Einsichtnahme in die
o.g. Unterlagen und auf Erörterungs- und Äußerungsmöglich-
keit.
- Außerdem erfolgt eine
Information der Arbeitsgemeinschaft der Bürger- und Vorstadtvereine (ABGV).
3. folgende städtebauliche
Eckdaten werden beschlossen:
- BGF Wohnen 45.900 m²
(Anzahl Wohneinheiten ca.425)
- BGF soziale Infrastruktur
ca.3.500 m²
- öffentliche und öffentlich
nutzbare Grünflächen ca. 4.400 m²
Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.