OBM Marcus König:               02:35:36

 

StR Dr. Gsell:                          02:35:48

 

OBM Marcus König:               02:38:21

 

StR Brehm:                             02:45:50

 

StR`in Padua:                         02:48:34

 

OBM Marcus König:               02:49:47

 

StR Krestel:                             02:50:18

 

StR Schüller Titus:                  02:51:41

 

StR Dr. Gsell:                          02:54:38

 

StR Gehrke:                            02:58:20

 

StR Schüller Titus:                  02:59:13

 

StR Mletzko:                           03:01:26

 

OBM Marcus König:               03:04:47

 

 

Der Beschluss wird wie folgt ergänzt:

 

Beschlussvorschlag des Antrags der SPD-Stadtratsfraktion vom 20.07.2021:

 

Der Stadtrat begrüßt die mögliche Ansiedlung eines ICE-Instandhaltungswerk in der Region

Nürnberg. Damit würde der Bahnknotenpunkt Nürnberg nachhaltig gestärkt werden. Der

bisherige Prozess zur Standortauswahl war intransparent und kommunikativ unzureichend.

Gespräche zwischen Staatsregierung und Bahn über die Verfügbarkeit von Flächen

erfolgten - wenn überhaupt - viel zu spät und müssen noch einmal grundsätzlich geführt

werden. Zudem hat sich der Flächenbedarf gegenüber ersten Planungen reduziert,

wodurch neue Standorte in der Region, die möglicherweise weniger Beeinträchtigungen für

Mensch und Umwelt mit sich bringen, infrage kommen und geprüft werden sollten. Bei

einem Neustart des Verfahrens muss die Bahn auf eine breite Partizipation aller

Stakeholder sowie Transparenz von Anfang an achten.

 

Im Besonderen spricht sich der Stadtrat gegen den möglichen Standort Altenfurt/Fischbach

für ein ICE- Instandhaltungswerk Nürnberg aus, da dies die Rodung von mindestens 35.000

m2 Bannwald zur Folge hätte. Der Wald erfüllt für die Stadtteile Altenfurt, Fischbach und

Moorenbrunn eine wichtige Naherholungsfunktion und ist Teil der grünen Lunge für die

gesamte Stadt. Zudem ist der Standort zu nah an Wohngebieten gelegen.

 

Beschlussvorschlag der Verwaltung:

 

Der Stadtrat spricht sich gegen den möglichen Standort Altenfurt/Fischbach für ein ICE-Instandhaltungswerk Nürnberg aus, da dies die Rodung von mindestens 35.000 m² Bannwald zur Folge hätte. Der Wald erfüllt für die Stadtteile Altenfurt, Fischbach und Moorenbrunn eine wichtige Naherholungsfunktion und ist Teil der grünen Lunge für die gesamte Stadt. Zudem ist der Standort zu nah an Wohngebieten gelegen.

 

Beschlussvorschlag der CSU-Stadtratsfraktion vom 20.07.2021:

 

Aus diesen Gründen unterstützt die Stadt die Haltung des Ministeriums für Landwirtschaft und Forsten als Eigentümer der für diesen Standort benötigten Flächen in den Staatsforsten, einem Verkauf nicht zuzustimmen.

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat spricht sich gegen den möglichen Standort Altenfurt/Fischbach für ein ICE-Instandhaltungswerk Nürnberg aus, da dies die Rodung von mindestens 35.000 m² Bannwald zur Folge hätte. Der Wald erfüllt für die Stadtteile Altenfurt, Fischbach und Moorenbrunn eine wichtige Naherholungsfunktion und ist Teil der grünen Lunge für die gesamte Stadt. Zudem ist der Standort zu nah an Wohngebieten gelegen.