Nachtrag: 18.10.2021
Sitzung: 19.10.2021 POA/009/2021
Beschluss: Mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Anwesend: 14
Vorlage: Ref.I/II/041/2021
Frau Prof. Dr. Lehner (2. Bürgermeisterin): 00:55:18
StR. Herr Pflaum: 00:55:33
Kurz vor der Sitzung hat die Stadtratsfraktion BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN fünf Anträge zu TOP Ö1 gestellt. Herr Pflaum hat diese teilweise
in der Sitzung begründet.
StRin. Frau Keller: 00:58:14
Von Frau Keller wurde die Antragsbegründung
vervollständigt.
Frau Prof. Dr. Lehner (2. Bürgermeisterin): 00:59:24
Herr Riedel (Personalreferent): 00:59:29
Frau Prof. Dr. Lehner (2. Bürgermeisterin): 01:04:45
StR. Herr Dr. Heimbucher: 01:04:56
StR. Herr Gehrke: 01:05:57
Frau Prof. Dr. Lehner (2. Bürgermeisterin): 01:07:58
StR. Herr Krestel: 01:08:02
StRin. Frau Penzkofer-Röhrl: 01:08:46
Frau Prof. Dr. Lehner (2. Bürgermeisterin): 01:10:25
StR. Herr Krieglstein: 01:10:30
Frau Prof. Dr. Lehner (2. Bürgermeisterin): 01:13:20
Die Vorsitzende ruft den unveränderten
Gutachtensvorschlag auf und stellt nach mehrheitlicher Beschlussfassung und mit
Zustimmung des Gremiums fest, dass die fünf Anträge der Stadtratsfraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in die Haushaltsberatungen vertagt werden.
Gutachten (durch POA):
Die Schaffung der in
der Liste "Stellenschaffungen zum Haushalt 2022" in der Spalte
"dem POA zur Begutachtung vorgeschlagene Stellenschaffungen"
ausgewiesenen 287,57 Vollkraftstellen bei der Stadtverwaltung und den
Eigenbetrieben NüSt, FSN, NüBad und SÖR wird nach Maßgabe der jeweils dort
sowie in den beiliegenden Stellungnahmen enthaltenen Festlegungen einschl. der
vorgeschlagenen Stelleneinzüge begutachtet.