Berichterstatter:

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1

StR Ulrich:                  02:17:45

 

StR Bock:                   02:18:14

Möchte wissen, ab wann kann dort die KVÜ die Tätigkeit übernehmen?

 

StR Ulrich:                  02:19:13

Erklärt, dass es parallel läuft.

 

StR Krieglstein:           02:19:22

Lässt abstimmen und stellt fest mit 1 Gegenstimme so beschlossen.

 


 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadt Nürnberg beauftragt den Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung im Großraum Nürnberg, die Polizei bei der Überwachung der Parkregelungen

 

- im Nibelungenviertel und

- in Hummelstein südöstlich der Sperberstraße

 

zu unterstützen und dies mit dem Polizeipräsidium Mittelfranken ggfs. unter Modifizierung der Vereinbarung abzustimmen. Um die zusätzlichen Aufgaben bewältigen und auch um die Erreichung der Ziele des Mobilitätsbeschlusses vom 27.01.2021 gewährleisten zu können, sollen zehn weitere Stellen beim ZV-KVÜ geschaffen werden.