Sitzung: 28.09.2022 StR/008/2022
Beschluss: Mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 64, Nein: 3
Vorlage: Ref.IV/026/2022
OBM Marcus König: 02:39:59
Gutachtenvorschlag:
1. Der Schulausschuss
begutachtet die beiliegende Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die
Berufsfachschule für Kinderpflege der Stadt Nürnberg (Berufsfachschule für
KinderpflegeGebS – BFSKiGebS) und empfiehlt dem Stadtrat, diese Satzung zu
erlassen.
2. Die vom Stadtrat am
28.01.2015 beschlossene Praxis zur Umlegung der Gebühreneinnahmen aus der
Abnahme der Externenprüfung an der Berufsfachschule für Kinderpflege als
Anrechnungsstunden bei vollständiger Kostendeckung soll fortgeführt werden.
Beschlussvorschlag:
Entsprechend dem Gutachten
des Schulausschusses vom 22.07.2022 wird der Erlass der beiligenden Satzung zur
Änderung der Gebührensatzung über die Berufsfachschule für Kinderpflege (BFSKiGebS)
vom 6. Februar 2015 (Amtsblatt S. 42), zuletzt geändert durch Satzung vom 9.
Nomber 2017 (Amtsblatt S. 455) beschlossen.