OBM Marcus König:               02:40:19


Gutachtenvorschlag (AfS 22.09.2022):

 

Der Stadtplanungsausschuss begutachtet die beiliegende Satzung zur Änderung der Satzung über die Herstellung und Bereithaltung von Kraftfahrzeugstellplätzen und Fahrradabstellplätzen (StellplatzS- StS) und empfiehlt dem Stadtrat, diese Satzung zu erlassen.

 

Beschlussvorschlag (StR 28.09.2022):

 

Entsprechend dem Gutachten des Stadtplanungsausschusses vom 22.09.2022 wird der Erlass der beiliegenden Satzung zur Änderung der Satzung über die Herstellung und Bereithaltung von Kraftfahrzeugstellplätzen und Fahrradstellplätzen (StellplatzS – StS) beschlossen.