OBM Marcus König:               03:11:19

 

 

Gutachtenvorschlag:

 

Der Werkausschuss begutachtet die beiliegende Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung (StraßenreinigungsGebS - StrRGebS) und empfiehlt dem Stadtrat, diese Satzung zu erlassen.

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Entsprechend dem Gutachten des Werkausschusses (SÖR) vom 19.10.2022 wird der Erlass der beiliegenden Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung (StraßenreinigungsGebS - StrRGebS) beschlossen.