Sitzung: 15.03.2023 StR/002/2023
Berichterstatter:
Beschluss: Einstimmig beschlossen
Vorlage: OBM/006/2023
OBM Marcus König: 03:37:32
StR`in Keller: 03:38:00
StR`in Yilmaz: 03:39:24
StR`in Flach-Gomez: 03:40:30
OBM Marcus König: 03:42:51
Tobias Schmidt,
Leitung BgA: 03:43:19
StR Küfner: 03:46:10
OBM Marcus König: 03:48:06
Beschlussvorschlag:
1. Dem
vorgelegten Vorschlag, die Möglichkeit zur digitalen Teilnahme an Stadtratssitzungen
(„Hybridsitzungen“) vorübergehend
auszusetzen
und erst nach Beschluss des Stadtrats, des Notlagenausschusses
oder dringlicher Anordnung des Oberbürgermeisters
wieder zuzulassen, wird zugestimmt.
2. Der
beiliegenden Neufassung von § 19a der Geschäftsordnung für den Stadtrat wird zugestimmt.
3. Die seit Juni 2022 (zunächst
probeweise) eingeführte
Betreuungsmöglichkeit für Kinder von
Stadträtinnen und -räten
zu Stadtratssitzungen wird dauerhaft
eingerichtet.