OBM Marcus König:               02:28:48

Beschlussvorschlag:

 

1.      Der Stadtrat beschließt die fokussierte Qualifizierung des Integrierten Stadtteilentwicklungskonzeptes Nürnberg Südost (INSEK Südost) im Hinblick auf die anstehenden Kulturentwicklungsvorhaben in der Kongresshalle. Die Ergebnisse des fortgeschriebenen INSEKs sind Leitgedanken für künftige Planungen und Konzepte in den jeweiligen Teilbereichen.

 

2.      Die Verwaltung wird beauftragt, die Förderung der Schadstoffsanierung der Kongresshalle aus Mitteln des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) zu beantragen und die Schadstoffsanierung bei Gewährung der EFRE-Förderung als eigenständige Maßnahme zur Vorbereitung einer höherwertigen Nachnutzung umzusetzen, sobald die haushaltsrechtlichen und förderrechtlichen Voraussetzungen hierfür vorliegen.

 

3.      Die Kulturentwicklungsvorhaben in der Kongresshalle sind ein Kulturgroßbauprojekt i.S.d. Grundlagenbeschlusses des Stadtrates vom 25.07.2018 (TOP Ö7). Die im Planungs- und Baureferat eingerichtete Projektbaudienstelle Ref.VI/PBD wird ermächtigt, die baulichen Maßnahmen an der Kongresshalle unter Anwendung von Art 73. Abs. 5 BayBO umzusetzen.