Sitzung: 14.06.2023 StR/004/2023
Beschluss: Mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 65, Nein: 2
Vorlage: 2. BM/007/2023
OBM Marcus König: 01:28:39
Gutachtenvorschlag:
Der Kulturausschuss begutachtet
die beiliegende Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die
städtischen Sehenswürdigkeiten und Ausstellungen
(Sehenswürdigkeitengebührensatzung
- SeGebS) und empfiehlt dem Stadtrat, diese Satzung zu erlassen.
Die Verwaltung wird beauftragt,
künftig in den Einrichtungen der Nürnberger Museen zu erfassen, wie viele
Personen nach Tarif 2 diese besuchen. Weiterhin wird die Verwaltung beauftragt,
bis spätestens Ende des Jahres 2024 das Tarifsystem der
Sehenswürdigkeitengebührensatzung mit dem Ziel der Vereinfachung und ggfs.
Vereinheitlichung grundlegend zu überarbeiten und dem Kulturausschuss
entsprechende Vorschläge zur Entscheidung vorzulegen.
Beschlussvorschlag:
Entsprechend
dem Gutachten des Kulturausschusses vom 12.05.2023 wird der Erlass der
beiliegenden Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die
städtischen Sehenswürdigkeiten und Ausstellungen (Sehenswürdigkeitengebührensatzung
- SeGebS) beschlossen.