OBM Marcus König:                           01:53:20

Stadtrat Hübscher:                              01:53:43

OBM Marcus König:                           01:57:28

Stadträtin Thiele:                                 01:57:32

OBM Marcus König:                           02:00:37

Stadtrat T. Schüller:                            02:00:41

OBM Marcus König:                           02:04:11

Stadtrat Krieglstein:                             02:04:17

OBM Marcus König:                           02:08:40

Stadträtin Kayser:                               02:08:46

OBM Marcus König:                           02:10:57

Stadträtin Padua:                                02:11:02

OBM Marcus König:                           02:12:50

Stadtrat Buholzer Sepulveda:             02:12:56

OBM Marcus König:                           02:17:24

Stadtrat Mletzko:                                 02:17:30

OBM Marcus König:                           02:19:58

Stadtrat Scheurlen:                             02:20:04

OBM Marcus König:                           02:21:48

Stadtrat Hübscher:                              02:21:54

OBM Marcus König:                           02:23:26

Stadtrat Thiele:                                    02:23:31

OBM Marcus König:                           02:24:47

Beschluss:

 

Der Nürnberger Stadtrat verurteilt jedwede Bestrebungen, die Demokratie in Nürnberg, in Bayern und in der Bundesrepublik gezielt zu schwächen, zu schädigen und zu delegitimieren. Sie sind ein Angriff auf die freiheitliche Grundordnung des Staates, wie sie im Grundgesetz, in der Bayerischen Verfassung und in der Bayerischen Gemeindeordnung unverrückbar verankert ist. Sie sind auch ein Angriff auf das Gemeinwesen und den gesellschaftlichen Frieden. Der Stadtrat wird auch in Zukunft verfassungsfeindlichen Bestrebungen frühzeitig und entschieden entgegentreten.

 

Die Stadt Nürnberg mit dem Oberbürgermeister an der Spitze startet eine Initiative, den Kampf gegen antidemokratische Bestrebungen noch breiter in der Gesellschaft zu positionieren und ein Bündnis für Demokratie und Toleranz zu stärken. Dazu lädt er Parteien, Organisationen, Vereine, Unternehmen und Religionsgemeinschaften zu einem Dialog ein, z.B. im Rahmen des Kuratoriums für Vielfalt und Zusammenhalt. Ziel ist es, dass Zivilgesellschaft und Politik zusammen eine fortwährende Kampagne mit unterschiedlichen Bausteinen – von Öffentlichkeitsarbeit über Kundgebungen oder Aufklärungsarbeit in allen Teilen der Gesellschaft – und mit der Stadtspitze in Verantwortung auf den Weg bringen.