Nachtrag: 18.10.2021
Sitzung: 19.10.2021 POA/009/2021
Beschluss: Mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Anwesend: 15
Vorlage: Vpl/052/2021
Frau Prof. Dr. Lehner (2. Bürgermeisterin): 00:36:11
Herr Riedel (Personalreferent): 00:36:30
Frau Prof. Dr. Lehner (2. Bürgermeisterin): 00:39:01
StR. Herr Küfner: 00:39:26
beantragt, den ursprünglichen Gutachtensvorschlag
„1. Die Verwaltung wird beauftragt, auf Basis der in
der Entscheidungsvorlage dargestellten
Tabelle den für die Umsetzung des
Mobilitätsbeschlusses vom Januar 2021 benötigten Personal-
und Finanzbedarf für die künftigen Haushaltsberatungen
anzumelden.
2. Für die in diesem Jahr anstehenden
Haushaltberatungen werden unter Berücksichtigung der
Haushaltslage und unter Entfall/Verschiebung der in der Vorlage benannten Projekte 9,5
Stellen
für Vpl und 10 Stellen für SÖR im Jahr 2022
beantragt.“
wie folgt abzuändern:
„1. Die Verwaltung wird beauftragt, auf Basis der in der
Entscheidungsvorlage dargestellten Tabelle und ggfls. künftige Neubewertungen
den für die Umsetzung des Mobilitätsbeschlusses vom Januar 2021 benötigten
Personal- und Finanzbedarf für die künftigen Haushaltsberatungen anzumelden.
2. Für die in diesem Jahr anstehenden Haushaltsberatungen
werden unter Berücksichtigung der Haushaltslage 9,5 Stellen für Vpl und 10
Stellen für SÖR im Jahr 2022 beantragt.“
Herr Küfner informiert, dass die Stadtratsfraktion BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN ihren Antrag vom 02.07.2021 mit dieser Forderung zurückzieht.
Frau Prof. Dr. Lehner (2. Bürgermeisterin): 00:44:10
StR. Herr Krieglstein: 00:44:22
Frau Prof. Dr. Lehner (2. Bürgermeisterin): 00:47:01
StR. Herr Ahmed: 00:47:08
Frau Prof. Dr. Lehner (2. Bürgermeisterin): 00:50:50
StR. Herr Krestel: 00:50:55
Frau Prof. Dr. Lehner (2. Bürgermeisterin): 00:52:02
StR. Herr Gehrke: 00:52:19
Frau Prof. Dr. Lehner (2. Bürgermeisterin): 00:52:48
Die Vorsitzende verliest den beantragten
Gutachtensvorschlag und fasst mit Abstimmmung zu diesem einen mehrheitlichen
Gutachtensbeschluss.
Gutachten:
1. Die Verwaltung wird beauftragt, auf Basis der in der
Entscheidungsvorlage dargestellten Tabelle und ggfls. künftige Neubewertungen den
für die Umsetzung des Mobilitätsbeschlusses vom Januar 2021 benötigten
Personal- und Finanzbedarf für die künftigen Haushaltsberatungen anzumelden.
2. Für die in diesem Jahr anstehenden Haushaltsberatungen
werden unter Berücksichtigung der Haushaltslage 9,5 Stellen für Vpl und 10
Stellen für SÖR im Jahr 2022 beantragt.