SessionNet | Sitzung des Stadtrates - 19.07.2023

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

StR/005/2023

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Nürnberg, Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal

Datum

19.07.2023

Zeit

15:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Sitzung gesamt öffentlich (ohne Jahresabschlussberichte)

TOP 11 (Machbarkeitsstudie Stadion) - gesamt

Sitzungsvorlage

Bericht Prüfung konsolidierter Jahresabschluss 2020 Stadt Nürnberg

Stadt Nürnberg - Konsolidierter Jahresabschluss 2020

Rpr/001/2023

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Sitzungsvorlage

Rpr/002/2023

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Sitzungsvorlage

Bericht Prüfung Jahresabschluss 2021 Stadt Nürnberg

Anhang zum Jahresabschluss 2021

Rpr/003/2023

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Sitzungsvorlage

Rpr/004/2023

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Sitzungsvorlage

Bericht Prüfung Jahresabschlüsse 2021 rechtsfähige Stiftungen

Rpr/005/2023

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Sitzungsvorlage

Rpr/006/2023

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Berichtvorlage

Kurzzusammenfassung/Bericht: Jahresabschluss 2022

Stk/004/2023

Beschluss: Der Bericht dient der Kenntnis

Berichtvorlage

Konzernabschluss 2021

Zusammenfassung Konzernabschluss 2021

Ergebnisrechnung 2021

Vermögensrechnung 2021

Stk/003/2023

Beschluss: Der Bericht dient der Kenntnis

Sitzungsvorlage

Sachverhalt

Anlage 1 Abschlussbericht Klimaneutrale Stadtverwaltung

Ref.III/018/2023

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 61, Nein: 2

Sitzungsvorlage

Sachverhaltsbeschreibung

H/034/2023

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 62, Nein: 2

Sitzungsvorlage

Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 10.07.2023

Folien Wohnraumförderung

Ref.VII/007/2023

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Berichtvorlage

Sachbericht

Anlage 1 - Konzept „Digitale Stadtverwaltung“

Anlage 2 - Dachstrategie „Digitales Nürnberg“ Leitlinien

Anlage 3 - Dachstrategie „Digitales Nürnberg“ Roadmap

Anlage 4 - Ergebnisbericht des Strategieprojekts 3

DiP/011/2023

Beschluss: Der Bericht dient der Kenntnis

Sitzungsvorlage

Sachverhaltsdarstellung

Lageplan Schwabacher Straße

Lageplan Veilhofstraße Gesamtüberblick

Lageplan zu Veilhofstraße Teilfläche 1 und 2

Lageplan zu Veilhofstraße Teilfläche 3 und 4

Stk/005/2023

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Sitzungsvorlage

Entscheidungsvorlage

Ref.VII/005/2023

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Sitzungsvorlage

Antrag der CSU-Stadtratsfraktion bzgl. Änderungen in den Besetzungen von Ausschüssen und Kommissionen

Antrag der CSU-Stadtratsfraktion bzgl. Änderungen in den Besetzungen von Abordnungen

Entscheidungsvorlage

Ref.VII/006/2023

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Sitzungsvorlage

OA/007/2023

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Antrag Theater CSU,SPD, Grüne

Sitzungsvorlage

01 Diversity-Check

02 SPD-Antrag vom 20230505 AN 095 2023

03 Antrag Die Guten vom 20230531 AN 106 2023

04 Antrag politbande vom 08.07.2023

05 Sachverhalt

2. BM/023/2023

Beschluss: mehrere Beschlüsse

Sitzungsvorlage

Satzung zur Änderung der Satzung über die Wohnungs- und Haushaltserhebungen der Stadt Nürnberg (WoHausS)

StA/004/2023

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Sitzungsvorlage

Bäcker- und Konditorwarenverkaufsverordnung in der abgelaufenen Fassung (Anlage 1)

Entwurf der neuen Bäcker- und Konditorwarenverkaufsverordnung (Anlage 2)

OA/005/2023

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 59, Nein: 2

Sitzungsvorlage

Begründung zur Volksfestverordnung

Entwurf der neuen Volksfestverordnung mit Plan

OA/006/2023

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Sitzungsvorlage

01 Diversity Check

03 Satzung aktueller Stand

02 Änderungssatzung SeS Entwurf

2. BM/021/2023

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Sitzungsvorlage

04 Mietpreistarife aktueller Stand

01 Mietpreistarife 2023 Erläuterungen

02 Mietpreistarife Entwurf

03 Gegenüberstellung MIETPR§EISTARIFE 2020-2023

KuF/002/2023

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 59, Nein: 2

Sitzungsvorlage

04 Satzung aktueller Stand

05 Überlassungsschein aktueller Stand

01 Sachverhalt

02 Änderungsatzung Entwurf

03 Überlassungsschein Entwurf

KuF/004/2023

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Sitzungsvorlage

04 Gebührensatzung aktueller Stand

01 Sachverhalt

02 Gebührensatzung Musikschule Entwurf

03 Gebührensatzung Gegenüberstellung

KuF/003/2023

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 59, Nein: 2

Dringliche Anordnungen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Sitzungsvorlage

Sachverhalt

SpS/015/2023

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Sitzungsvorlage

1.1 Entscheidungsvorlage

1.2 Kindertagespflege Kostenbeitragssatzung

J/007/2023

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 59, Nein: 2

Sitzungsvorlage

Entscheidungsvorlage

Änderungssatzung

Entgeltverzeichnis privatrechtliche Sondernutzungen

Gegenüberstellung der alten und neuen Sondernutzungsgebühren und Entgelte

LA/015/2023

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 59, Nein: 2

Sitzungsvorlage

Entscheidungsvorlage

Geo/006/2023

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö 1 VO3 Dok.TexteFeststellung des konsolidierten Jahresabschlusses 2020 der Stadt NürnbergVorsitz: Bürgermeisterin Prof. Dr. Lehner (Art. 102 Abs. 3 GO)Vortrag: Stadtrat Groh, Vorsitzender des RechnungsprüfungsausschussesSachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr

Ö 2 VO1 Dok.TexteEntlastung für den konsolidierten Jahresabschluss 2020 der Stadt NürnbergVorsitz: Bürgermeisterin Prof. Dr. Lehner (Art. 102 Abs. 3 GO)Vortrag: Stadtrat Groh, Vorsitzender des RechnungsprüfungsausschussesSachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr

Ö 3 VO3 Dok.TexteFeststellung des Jahresabschlusses 2021 der Stadt NürnbergVorsitz: Bürgermeisterin Prof. Dr. Lehner (Art. 102 Abs. 3 GO)Vortrag: Stadtrat Groh, Vorsitzender des RechnungsprüfungsausschussesSachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr

Ö 4 VO1 Dok.TexteEntlastung für den Jahresabschluss 2021 der Stadt NürnbergVorsitz: Bürgermeisterin Prof. Dr. Lehner (Art. 102 Abs. 3 GO)Vortrag: Stadtrat Groh, Vorsitzender des RechnungsprüfungsausschussesSachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr

Ö 5 VO2 Dok.TexteFeststellung der Jahresabschlüsse 2021 der rechtsfähigen kommunalen StiftungenVorsitz: Bürgermeisterin Prof. Dr. Lehner (Art. 102 Abs. 3 GO)Vortrag: Stadtrat Groh, Vorsitzender des RechnungsprüfungsausschussesSachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr

Ö 7 Nachtrag: 10.07.2023 VO2 Dok.TexteJahresabschluss der Stadt Nürnberg 2022

Ö 8 Nachtrag: 10.07.2023 VO5 Dok.TexteKonsolidierter Jahresabschluss 2021

Ö 9 VO3 Dok.TexteKlimaneutralität der Stadtverwaltung

Ö 10 VO2 Dok.TexteUmsetzung Klimaschutzfahrplan bei der Stadtverwaltung Nürnberghier: Umsetzungsplan für einen klimaneutralen städtischen Gebäudebestand ab 2035 (dritte Konkretisierungsstufe)

Ö 11 Nachtrag: 07.07.2023 VO15 Dok.TexteMachbarkeitsstudie zur Entwicklung des Sportareals Dutzendteich und des Stadions Nürnberghier: Ergebnisse und Vorschlag zum weiteren Vorgehen

Ö 12.1 Nachtrag: 18.07.2023 VO3 Dok.TexteWohnbauförderung / Baulandbeschlusshier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 10.07.2023- TISCHVORLAGE -

Ö 13 VO6 Dok.TexteDigitalisierung der Stadt(verwaltung) Nürnberghier: Rückblick, aktueller Sachstand und Ausblick

Ö 14 VO6 Dok.TexteÜbertragung von drei Grundstücken der Stadt Nürnberg (Kernstadt) in das bilanzielle Vermögen des Eigenbetriebs SÖR; Korrektur des Grundstücksbestands zwischen der Stadt Nürnberg (Kernstadt) und dem bilanziellen Vermögen des Eigenbetriebs NürnbergStift (NüSt)

Ö 15 VO2 Dok.TexteZweckentfremdungsverbotssatzung - ZwEVSNeuerlass für weitere fünf Jahre

Ö 15.1 Nachtrag: 18.07.2023 VO4 Dok.TexteÄnderungen in den Besetzungen von Ausschüssen, Kommissionen und Abordnungen von Stadtratsmitgliedern

Ö 16 VO1 Dok.TexteZweckverband Tierkörperbeseitigung Nordbayern: Bestellung bzw. Benennung einer weiteren stellvertretenden Verbandsrätin

Ö Auflagen des OBM:

Ö 17 VO2 Dok.TexteWohnungs- und Haushaltserhebungensatzung - WoHausS

Ö 18 VO3 Dok.TexteVollzug des Ladenschlussgesetzes (LadSchlG)Neuerlass der Verordnung über den Verkauf von Bäcker- und Konditorwaren an Sonn- und Feiertagen im Stadtgebiet Nürnberg (Bäcker- und Konditorwarenverkaufsverordnung – BKVerkVO)

Ö 19 VO3 Dok.TexteVollzug des Landesstraf- und Verordnungsgesetzes (LStVG)Neuerlass der Volksfestverordnung (VolksfestVO – VfVO)

Ö Auflagen der 2. BM:

Ö 20 VO4 Dok.TexteSatzung zur Änderung der Satzung über die städtischen Sehenswürdigkeiten und Ausstellungen (SehenswürdigkeitenS – SeS)

Ö 21 VO5 Dok.TexteGemeinschaftshaus Langwasserhier: Neue Mietpreistarife

Ö 22 VO6 Dok.TexteSatzung zur Änderung der Satzung der Musikschule Nürnberg (Musikschulsatzung - MusS)

Ö 23 VO5 Dok.TexteSatzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Musikschule Nürnberg (Musikschulgebührensatzung - MusGebS)

Ö 24 1 Dok.TexteAuflage des Referates I/II: Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungenhier: Kenntnisnahme von Dringlichkeitsanordnungen gemäß Art. 37 Abs. 3 der Bayerischen Gemeindeordnung

Ö Auflagen des Referates IV:

Ö 25 VO4 Dok.TexteInvestitionzuschüsse für vereinseigene Sportanlagen

Ö 26 VO2 Dok.TexteJahr der Inklusion; Rückblick Host Town - Ausblick SPOD 2026

Ö 27 VO3 Dok.TexteAuflage des Referates V: Erlass einer Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Förderung in qualifizierter Kindertagespflege in der Stadt Nürnberg (Kindertagespflegebeitragssatzung – KiTPflBS)

Ö Auflagen des Referates VII:

Ö 28 VO5 Dok.TexteSatzung zur Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung mit Anlage 1- Erhöhung der Sondernutzungsgebühren und Entgelte zum 01.01.2024

Ö 29 VO2 Dok.TexteWiederberufung von Mitgliedern des Umlegungsausschusses

Ö 30 TexteGenehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.06.2023, öffentlicher Teil